Dienstag, 22. Juni 2010

Open Source, Software Patente & Agile Programmierung

Diskussionsrunde in den Kanzleiräumen bei Tylor Wessing in München

Am 14.7.2010 findet von 8:30 bis 13:00 Uhr in den Kanzleiräumen von Taylor Wessing in München eine Diskussionsrunde mit hochkarätigen Rednern zu dem Thema Open Source, Software Patente & Agile Programmierung statt.

Redner von Taylor Wessing:

Externe Redner:

  • Markus Kempkes, Sales Manager, Microsoft Consulting Services
  • Patrick Aubert de la Rüe, Senior Project Manager, Telefónica o2 Germany GmbH & Co. OHG

Aus der Einladung:

“Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zur Patentierung von Software wie das Urteil “Dynamische Dokumentengenerierung” sorgen für Aufsehen in der IT-Branche. Aus Sicht der Patentrechtler gehören patentierbare Softwareerfindungen dagegen seit vielen Jahren zum Alltag. Offensichtlich treffen hier extrem unterschiedliche Vorstellungen der Branchenexperten und der Juristen aufeinander.

Was bedeuten die neueren Entscheidungen zur Patentierung - abseits der rechtspolitischen Grundsatzdiskussion - für die Praxis also wirklich? Was ist beim Umgang mit Patenten im Zusammenhang mit Softwarelizenzierung grundsätzlich zu beachten?

Wie verhalten sich patentierbare Softwareerfindungen zu Open Source Software? Das Spannungsfeld von Open Source Software und Patenten wurde in der Vergangenheit regelmäßig aus dem Blickwinkel heraus geführt, dass patentierbare Softwareerfindungen die Idee von Open Source Software durch den proprietären Charakter unterlaufen und zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen führen können. So bekräftigte IBM erst kürzlich sein 2005 gemachtes Versprechen, 500 ausgewählte Patente nicht gegen Open Source Unternehmen und entsprechende Projekte einzuklagen.

Was ist ohne ein solches patent pledge in der Praxis zu beachten, um bei der Programmierung, dem Vertrieb oder der Verwertung von Open Source Software eine Patentverletzung zu vermeiden?

Neben dem Risiko einer Patentverletzung wird in der Praxis häufig übersehen, dass der Einsatz von Open Source Software unter Umständen auch „negative“ Auswirkungen auf das proprietäre Patentportfolio haben kann. Viele Open Source Lizenzen können als „patentfeindlich“ eingestuft werden. Ob und in welchem Umfang der „virale Effekt“ auch auf patentierbare Softwareerfindungen Anwendung findet, soll im Rahmen des sich anschließenden Vortrags untersucht werden.

Agile Programming und andere „neue Projekt-methoden“ sind en vogue. Durch enge flexible Zusammenarbeit zwischen dem Auftrageber und dem Softwareentwickler sollen Lösungen erarbeitet werden, die im Endhinein wirklich benötigt werden – im Gegensatz zu Ergebnissen, die irgendwann einmal starr in Auftrag gegeben worden sind. Zudem ließen sich so Kosten und Zeitaufwand sparen.

Wie vertragen sich aber die von Pragmatismus und Flexibilität geprägten Projektmethoden mit scheinbar starren gesetzlichen Vorgaben zu Vertragstypen Dienst-, Werk- und Werklieferungsvertrag in der Realität? Wie sieht die Praxis der Risikoverteilung aus und wie lässt sich diese abseits von Schwarz-Weiß-Lösungen in der Vertragsgestaltung umsetzen?

Wir werden gemeinsam mit

• Markus Kempkes, Sales Manager, Microsoft Consulting Services, und

• Patrick Aubert de la Rüe, Senior Project Manager, Telefónica o2 Germany GmbH & Co. OHG

die Herangehensweise von Unternehmen, rechtliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten sowie Erfahrungen aus der Realisierung entsprechender Projekte erörtern.”

Weitere Informationen zu der Veranstaltung

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